Deutschland lehnt viele Asylsuchende aus dem Iran ab

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (über dts Nachrichtenagentur)

 
 
 

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur ein kleiner Teil von Flüchtlingen aus dem Iran erhält Schutz in Deutschland. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten, entschied das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2018 über 11.430 Asylanträgen von Menschen aus dem Staat unter schiitischer Führung. Doch nur 2.619 Iraner erhielten Schutz in Deutschland.

Mehr als 5.000 Asylsuchende lehnte das Bundesamt demnach ab. Fast 4.000 Verfahren wurden eingestellt, weil der Antragsteller ausreiste oder das Asylgesuch zurückzog. Viele Iraner klagen zudem an deutschen Verwaltungsgericht gegen die BAMF-Entscheidung.

So bekamen laut Antwort der Bundesregierung 2018 noch einmal fast 1.300 Menschen durch ein Urteil einen Schutzstatus. Die Linke im Bundestag kritisiert das Bundesamt bei den Asylentscheidungen zum Iran. Die hohe Zahl der Urteile an deutschen Gerichten gegen negative BAMF-Entscheide sei ein „starkes Indiz“ dafür, dass „in der Prüfpraxis des BAMF bei iranischen Asylsuchenden vieles falsch läuft“, sagte die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke den Funke-Zeitungen.

Nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen sind vor allem Oppositionelle, Christen und Homosexuelle durch das Regime in Teheran verfolgt. Auch das BAMF selbst spricht in einem „Entscheiderbrief“ aus Februar 2019 von einem „steigenden Migrationsdruck“ 40 Jahre nach der Islamischen Revolution. Folter und eingeschränkte Religionsfreiheit seien weiterhin Teil des politischen und juristischen Systems im Iran.