Ministerin will TV- und Radiosendungen speziell für Flüchtlinge

wankaDie CSU plädiert für eine Art «Deutsches Integrationsfernsehen», um Flüchtlingen die Eingliederung in Deutschland per TV zu erleichtern. Der Vorschlag der Bildungsministerin ist eine Nummer kleiner.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka schlägt vor, Flüchtlinge mit speziellen Sendungen in Fernsehen und Rundfunk besser zu integrieren. Die CDU-Politikerin sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: «Das muss nicht gleich ein neuer Sender sein. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass es neue Sendungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen oder auch im Radio gibt, die sich speziell an Flüchtlinge richten und einen Beitrag zur Integration leisten.»

Solche Programme könnten zeigen, was in Deutschland normal sei, etwa die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. «Das ersetzt nicht den Integrationskurs, hat aber den Vorteil, dass man Tausende Flüchtlinge sofort erreicht», sagte Wanka.

Die CSU hatte kürzlich sogar einen öffentlich-rechtlichen Flüchtlingskanal gefordert. Ihr Generalsekretär Andreas Scheuer rief ARD und ZDF auf, ein «Deutsches Integrationsfernsehen» ins Leben zu rufen. «Integration ist die Mega-Aufgabe für die ganze Gesellschaft, zu der auch die TV-Anstalten ihren Beitrag leisten müssen», schrieb er in einem Brief an den ZDF-Intendanten Thomas Bellut und den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor.

Mit Mitteln aus den knapp 1,6 Milliarden Euro Überschuss aus dem neuen Rundfunkbeitrag, die zurzeit auf Sperrkonten liegen, sollen die Sender nach Vorschlag Scheuers den Kanal finanzieren. ARD und ZDF gingen in Stellungnahmen nicht konkret auf die CSU-Forderung ein. Sie verwiesen auf ihre bestehenden Angebote für Flüchtlinge und kündigten eine enge Abstimmung der Sender untereinander an.

Die Gewerkschaft Verdi wies den CSU-Vorstoß zurück: «Ein eigenes Programm, das eine wie auch immer definierte deutsche Leitkultur vermitteln soll, ist als mediales Ghetto zum Scheitern verurteilt.»

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir unterstützte Wankas Vorstoß. «Die Idee kann ein guter Baustein in einem Informationsnetz für Flüchtlinge und ganz allgemein für Einwanderer sein», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Dank der heutigen IT-Möglichkeiten lässt es sich technisch rasch umsetzen.» Für den Inhalt könne man etwa auf Erfahrungen der Deutschen Welle zurückgreifen.