Dem Kanzler wurde wegen der Ukraine-Krise offenbar kurzfristig ein Besuch in Washington angeboten. Allerdings soll er wegen der Corona-Lage das Treffen ausgeschlagen haben.
Bundeskanzler Olaf Scholz soll offenbar eine Einladung zu einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Washington ausgeschlagen haben. Das berichtet der “Spiegel”. Demnach habe das Weiße Haus dem Kanzler kurzfristig eine Einladung angesichts der Ukraine-Krise angeboten. Scholz reiste stattdessen nach Madrid und begründete seine Absage damit, er wolle angesichts der Corona-Lage in Deutschland präsent sein.
Inzwischen sollen beide Seiten aber daran arbeiten, ein baldiges Treffen doch noch einzurichten. Man habe die Hoffnung, einen Termin bis Mitte Februar zu finden. Zuletzt soll dagegen der CIA-Chef William Burns Scholz im Kanzleramt besucht haben. An dem Treffen sollen auch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) und der BND-Präsident Bruno Kahl teilgenommen haben. Burns soll den Kanzler zu einer härteren Gangart gegenüber Russland aufgefordert haben.
Widerstand gegen Nord Stream 2 wächst in der SPD
Auch in Scholz’ Partei mehren sich die Stimmen, bei einer weiteren russischen Eskalation den Betrieb der Ostseepipeline Nord Stream 2 infrage zu stellen. “Sollte Russland die Ukraine angreifen, müssen alle Optionen auf dem Tisch liegen, auch Nord Stream 2”, sagt Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europaparlaments und EU-Beauftragte der SPD. Man müsse “diese Bazooka in der Hinterhand behalten”. Ähnlich äußerte sich auch Verteidigungsminister Christine Lambrecht: “Wenn Russland mitten in Europa einen Krieg vom Zaun bricht, muss und wird das harte Konsequenzen haben”, sagt Lambrecht dem “Spiegel”, “das schließt alle politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten ein.”
Lambrecht hatte zuletzt noch davor gewarnt, die Pipeline in den Konflikt hineinzuziehen. Auch Scholz sprach noch im Dezember davon, dass die Röhre als “privatwirtschaftliches Vorhaben” bezeichnet. Bei einem Besuch des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg schloss er am vergangenen Dienstag allerdings Sanktionen an der Gasleitung nicht mehr aus.
Quelle: t-online
