Bundeskanzler Scholz stellt sich im Sommerinterview Fragen von Bürgern

Neben der aktuellen Neufassung des im September auslaufenden Infektionsschutzgesetzes arbeite man an weiteren Vorschlägen, auch unter Berücksichtigung der neuen Erkenntnisse des Expertenrats und des Evaluationsberichts zu den Maßnahmen der vergangenen zwei Jahre. Man wolle “gut gerüstet in den Herbst gehen, mit Winterreifen und mit Spikes, falls es ganz hart kommt.” Er könne sich jedoch vorstellen, dass die Test- und Maskenpflichten wieder eine größere Rolle spielen werden.

Der Kanzler habe sich nach eigenen Angaben bisher nicht mit Corona infiziert. “Ich bin aber schon vier Mal geimpft und finde, dass es eine gute Sache wäre, wenn alle, die so wie ich älter als sechzig sind, sich eine vierte Impfung holen.” Vielleicht sei das der Grund, warum er sich noch nicht infiziert habe. Er appellierte, damit nicht auf den voraussichtlich ab Herbst zur Verfügung stehenden Omikron-Impfstoff zu warten.

Seit Mitte Februar rät die Ständige Impfkommission Menschen ab 70 und bestimmten Risikogruppen zu einer zweiten Auffrischungsimpfung. Außerdem gilt die Empfehlung für Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen. Bei gesundheitlicher Gefährdung rät die Stiko, die zweite Auffrischung frühestens drei Monate nach der ersten vorzunehmen. Bei Gesundheits- und Pflegepersonal soll es mindestens ein halbes Jahr Abstand sein.

Der Bundeskanzler hatte neben den Fragen von Tina Hassel in einem Livestream der Tagesschau auch Fragen von Bürgern beantwortet. Dabei ging es vor allem um den Klimaschutz. Sein Versprechen, der Klimakanzler zu werden, löse er “längst, seit dem ersten Tag meiner Kanzlerschaft” ein, so Scholz.

Auf die Frage der Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer, ob er es anerkenne, dass Deutschland nur noch eine begrenzte Menge CO2 ausstoßen dürfe, um die Klimaziele einzuhalten, betonte der SPD-Politiker die Wichtigkeit der CO2-neutralen Industrie in Deutschland. “Wir haben keinen Spielraum mehr, die Sache auf die lange Bank zu schieben”, so Scholz. Ein Tempolimit auf Autobahnen, wie von den Grünen gefordert, schloss er jedoch aus: “Das hat diese Regierung nicht vereinbart und daher kommt es auch nicht.”

Die Frage danach, was er persönlich für den Klimaschutz tue, sei ihm “immer ein bisschen unangenehm”, gestand der Kanzler. Zwar habe er privat einen Vertrag für CO2-neutralen Strom, aber zum Beispiel durch seine gepanzerten Fahrzeuge oder die vielen amtlichen Flüge stelle er fest: “Meine CO2-Bilanz ist furchtbar.” Angesprochen auf die aktuelle Gasknappheit ergänzte er, er zähle nicht zu den Leuten, die gerne kalt duschen.