Deutsche Welle und Voice of America in der Türkei gesperrt

In der Türkei ist der Internet-Zugang zum Programm der Deutschen Welle gesperrt worden. Als Grund gab die Aufsichtsbehörde eine fehlende Sendelizenz an. Auch Voice of America ist nicht mehr erreichbar.

Die türkische Aufsichtsbehörde für den Rundfunk (RTÜK) hat den Zugang zur Deutschen Welle in der Türkei gesperrt. “Der Zugang zum türkischsprachigen Dienst der Deutschen Welle (DW), DW Turkce, und Voice of America (VOA), die keine Genehmigungen beantragt haben, wurde auf Antrag des RTÜK-Vorstands vom Strafgerichtshof in Ankara blockiert”, teilte Ilhan Tasci, Vorstandsmitglied von RTÜK, auf Twitter mit.

Eine Sperrung der Internetangebote war erwartet worden, sie droht der DW, VOA und anderen Auslandssendern seit Monaten. Im Februar hatte RTÜK unter Verweis auf das Medienregulierungsgesetz des Landes bekannt gegeben, dass die Sender Lizenzen für On-Demand-Angebote beantragen müssten. Die DW hatte angekündigt, dagegen gerichtlich vorzugehen.

Weitreichende Befugnisse der Medienaufsicht

Die islamisch-konservative Regierung in der Türkei hat in den vergangenen Jahren die Medienaufsicht verschärft, indem sie der RTÜK eine weitreichende Aufsicht über Internet-Plattformen gab, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Die Behörde kann Inhalte auch entfernen lassen. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium. Türkische Medien stehen zum Großteil unter der Kontrolle der Regierung oder stehen der Regierung nahe.