Russische Justiz stuft Asow-Regiment als “terroristisch” ein

Die russische Justiz hat das ukrainische Asow-Regiment als “terroristisch” eingestuft. Für die Kämpfer aus dem Asow-Stahlwerk in Mariupol in russischer Gefangenschaft könnte die Entscheidung eine sehr harte Bestrafung nach sich ziehen.

Der Oberste Gerichtshof Russlands hat das ukrainische Asow-Regiment als “terroristische Organisation” eingestuft. Eine Richterin des Gerichtshofs sagte der russischen Nachrichtenagentur Tass, die paramilitärischen Asow-Einheiten würden als “terroristische Organisation” eingestuft und deren Aktivitäten in Russland verboten.

Für die von Russland gefangen genommenen Mitglieder des Asow-Regiments, das durch die erbitterten Kämpfe um die ukrainische Hafenstadt Mariupol bekannt wurde, könnte die Entscheidung eine sehr harte Bestrafung nach sich ziehen. Nach Wochen der Belagerung hatten sich die Kämpfer der russischen Übermacht ergeben und wurden gefangengenommen.

Es drohen lange Haftstrafen

Die Entscheidung ist ab sofort rechtskräftig. Somit können Mitglieder der vor Jahren ins ukrainische Militär integrierten früheren Kampfgruppe aus Freiwilligen künftig mit langen Haftstrafen belangt werden. Laut dem russischen Strafgesetzbuch drohen Mitgliedern “terroristischer” Gruppen bis zu zehn Jahre Haft. Für Anführer und Organisatoren kann das Strafmaß 20 Jahre betragen.  

Verbindungen zu Rechtsextremisten

Das Asow-Regiment ist ein ehemaliges Freiwilligenbataillon, das wegen seiner rechtextremistischen Vergangenheit umstritten ist. Russland bezeichnet es als “Neonazi”-Gruppe. Die russische Führung verweist immer wieder auf das Regiment, um ihre Behauptung zu untermauern, sie bekämpfe Neonazis in der Ukraine. Dort ist das Asow-Regiment eine der bekanntesten militärischen Formationen, die gegen russische Truppen im Osten der Ukraine kämpfen.

2014 wurde die Kampfgruppe formell in die ukrainische Nationalgarde integriert. Damals nahmen Asow-Mitglieder am Kampf gegen von Moskau unterstützte Separatisten im Osten der Ukraine teil.  

Asow-Kämpfer an der Seite ukrainischer Soldaten

Asow-Kämpfer sind auch momentan an der Seite ukrainischer Soldaten im Einsatz, um Russlands im Februar begonnene Militäroffensive in der Ukraine zurückzudrängen. Ukrainische Soldaten, unter ihnen viele Asow-Kämpfer, hatten sich im Mai nach wochenlanger Belagerung des Asow-Stahlwerks in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol ergeben. 2500 Kämpfer wurden von russischen Einheiten gefangengenommen.