• Über
  • Datenschutz-Bestimmungen
  • Geschäftsbedingungen
  • Kontakt
Sonntag, März 26, 2023
  • Anmeldung
Dietitelseite
  • Home
  • Nachrichten
    • Deutschland
    • Europa
    • Amerika
    • Asien
    • Australien
    • Naher Osten
    • Afrika
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Sport
  • Auto
  • Videos
  • Mehr
    • Shopping
    • Reise
    • Gesundheit
    • Lebensstil
    • Technik
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Home
  • Nachrichten
    • Deutschland
    • Europa
    • Amerika
    • Asien
    • Australien
    • Naher Osten
    • Afrika
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Sport
  • Auto
  • Videos
  • Mehr
    • Shopping
    • Reise
    • Gesundheit
    • Lebensstil
    • Technik
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Dietitelseite
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Startseite Nachrichten Europa

Russisches Gericht ordnet Schließung der Moskauer Helsinki-Gruppe an

von Online-Redaktion
Februar 3, 2023
in Europa
47 1
A A
0
62
ANTEILE
685
ANSICHTEN
FacebookTwitter

Stand: 25.01.2023 16:33 Uhr

Ein Gericht in Russland hat die Schließung der Moskauer Helsinki-Gruppe angeordnet. Gegründet zu Sowjetzeiten war sie die älteste Menschenrechtsorganisation im Land. Die Bürgerrechtler wollen Einspruch einlegen.

Ein Gericht in der russischen Hauptstadt hat die Schließung der noch zu Sowjetzeiten gegründeten Menschenrechtsorganisation Moskauer Helsinki-Gruppe verfügt. Dem Antrag des russischen Justizministeriums auf Liquidierung werde stattgegeben, entschied Richter Michail Kasakow im Moskauer Stadtgericht.

Es habe “die Bitte des russischen Justizministeriums erfüllt” und die “Auflösung” dieser Nichtregierungsorganisation (NGO) und ihre Löschung aus dem Register juristischer Personen angeordnet, erklärte das Gericht auf dem Nachrichtendienst Telegram.

Justizministerium beantragte die Auflösung

Ende Dezember hatte die Moskau-Abteilung des Justizministeriums einen Antrag gestellt und die “Auflösung der Moskauer Helsinki-Gruppe und ein Verbot ihrer Aktivitäten auf russischem Gebiet” gefordert. Der NGO wurde vorgeworfen, ihren regionalen Status verletzt zu haben, indem sie außerhalb von Moskau agierte. So habe die Organisation Prozesse beobachtet und an Veranstaltungen regionaler Partner teilgenommen.

Die Anwälte der Moskauer Helsinki-Gruppe kündigten umgehend an, in Berufung zu gehen. Die russischen Gerichte gelten als vom Kreml gesteuert, weshalb die Entscheidung erwartet worden war. Viele NGOs beklagen politische Verfolgung durch die russische Justiz.

Bürgerrechtlerin Alexejewa ist frühere Vorsitzende

Die 1976 gegründete Helsinki-Gruppe ist die älteste Menschenrechtsorganisation Russlands. Sie wurde kurz nach der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) ins Leben gerufen, als die sowjetische Delegation die Schlussakte von Helsinki unterzeichnete. Zu Sowjetzeiten wurde die Gruppe allerdings verfolgt. Erst später ließ der behördliche Druck nach. Die prominente Menschenrechtlerin Ljudmila Alexejewa war bis zu ihrem Tod 2018 Vorsitzende der NGO.

Der aktuelle Vorgang erinnert an die Auflösung der Organisation Memorial im Dezember 2021. Memorial setzte sich für die Aufarbeitung der politischen Verfolgung und des stalinistischen Terrors in der Sowjetunion ein, aber auch für die Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte im heutigen Russland. 

Die russische Regierung geht seit dem Beginn der Militäroffensive gegen die Ukraine verstärkt gegen ihre Kritiker vor. Die Behörden nutzen eine Reihe von Gesetzen, die Kritik unterdrücken sollen und bis zu 15 Jahre Haft für die Verbreitung “falscher Informationen” über das Militär vorsehen. Der Großteil der russischen Opposition ist inzwischen entweder im Gefängnis oder im Exil.

Aus für älteste Menschenrechtsorganisation Russlands

Christina Nagel, ARD Moskau, 25.1.2023 · 17:25 Uhr

Quelle: Tagesschau

Verwandt Beiträge

Europa

Putin will in Belarus taktische Atomwaffen stationieren

März 26, 2023
Europa

Reaktionen auf Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus

März 26, 2023
Europa

Die Woche in Europa – Russland und China rücken enger zusammen

März 26, 2023
Europa

Ukraine: NGOs drängen auf umweltfreundlichen Wiederaufbau des Landes

März 24, 2023
Europa

Georgien: Tausende Georgier protestieren wieder gegen “Agentengesetz”

März 24, 2023
Europa

Ukraine meldet massive Angriffe – AKW Saporischschja im Notbetrieb

März 23, 2023
Hinterlasse einen Kommentar

Beliebte Nachrichten

  • heute journal vom 18.03.2022

    886 Anteile
    Teilen 354 Tweet 222
  • Florida warnt vor einem neuen Medikament, das viel stärker als Fentanyl ist

    706 Anteile
    Teilen 282 Tweet 177
  • Fahrrad online kaufen: Diese Tipps sind wichtig

    576 Anteile
    Teilen 230 Tweet 144
  • Sind Billigreifen eine gute Wahl?

    559 Anteile
    Teilen 224 Tweet 140
  • Giga Berlin eröffnet: Rede von Elon Musk & erste Model-Y-Auslieferungen

    522 Anteile
    Teilen 209 Tweet 131

Neuesten Nachrichten

Amerika

Besitzer eines Käseladens in Wisconsin angeblich von Sohn erschossen, der Mordpläne im Tagebuch detailliert beschrieben hat: Polizei

März 26, 2023
Lebensstil

Tetris und der Eiserne Vorhang: Das sind die Streaming-Tipps der Woche

März 26, 2023
Gesundheit

Allein in Deutschland ließen sich mindestens die Hälfte der Amputationen wegen Diabetes vermeiden – warum geschieht das nicht?

März 26, 2023
Wirtschaft

PFAS-Schadstoffe können Schwangerwerden schwierig machen

März 26, 2023
Amerika

US-Seemann wird vermisst, nachdem er Bar in Illinois verlassen hat; Die Suche kommt zum Stillstand, als die Mutter um Hilfe bittet

März 26, 2023
Politik

Arbeitsmarkt: Bundesagentur für Arbeit mahnt Zukunftskonzept für Galeria Karstadt Kaufhof an

März 26, 2023
Dietitelseite

Dietitelseite ist eine unabhängige Zeitung des BMG, London, UK.

Categories

  • Amerika
  • Asien
  • Australien
  • Auto
  • Deutschland
  • Europa
  • featured
  • Gesundheit
  • Lebensstil
  • Politik
  • Sport
  • Technik
  • Videos
  • Wirtschaft

Recent Posts

  • Besitzer eines Käseladens in Wisconsin angeblich von Sohn erschossen, der Mordpläne im Tagebuch detailliert beschrieben hat: Polizei
  • Tetris und der Eiserne Vorhang: Das sind die Streaming-Tipps der Woche
  • Allein in Deutschland ließen sich mindestens die Hälfte der Amputationen wegen Diabetes vermeiden – warum geschieht das nicht?
  • Über
  • Datenschutz-Bestimmungen
  • Geschäftsbedingungen
  • Kontakt

© 2021 ADMG Enterprises Verlagsgesellschaft - Von Sawah Web.

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Home
  • Nachrichten
    • Deutschland
    • Europa
    • Amerika
    • Asien
    • Australien
    • Naher Osten
    • Afrika
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Sport
  • Auto
  • Videos
  • Mehr
    • Shopping
    • Reise
    • Gesundheit
    • Lebensstil
    • Technik

© 2021 ADMG Enterprises Verlagsgesellschaft - Von Sawah Web.

Willkommen zurück!

Melden Sie sich unten in Ihrem Konto an

Passwort vergessen?

Rufen Sie Ihr Passwort ab

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um Ihr Passwort zurückzusetzen.

Einloggen