«Putsch» in Brasilien? Pro und Kontra

Dilma_Rousseff
Fabio Rodrigues Pozzebom/Agência Brasil

Gleich neun mal hat Dilma Rousseff in ihrer Verteidigungsrede vor dem brasilianischen Senat das Wort «Golpe» («Putsch») benutzt. Trifft diese Analyse zu in dem umstrittenen Impeachmentverfahren gegen die 68-Jährige?

PRO: Der wichtigste Koalitionspartner, die Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hat die Koalition gebrochen, um politische Mehrheiten dafür zu organisieren. Als notwendige juristische Begründung werden angebliche Haushaltstricksereien angeführt. Ähnliches gab es unter Vorgängerregierungen auch, Korruption konnte ihr nicht nachgewiesen werden. Die tagelangen Verhandlungen wirken wie der Versuch, der Absetzung den Anschein von Scheinlegitimität zu geben. Vor Gericht würde Rousseff vielleicht gewinnen, aber hier zählen politische Mehrheiten. Ihre Anhänger argumentieren, es gebe einen parlamentarischen Putsch.

KONTRA: Das Verfahren bewegt sich im Rahmen der Verfassung. Im Mai gab es in Abgeordnetenhaus und Senat die Mehrheiten für die Suspendierung, nun folgte die juristische Bewertung. Die Senatorin Ana Amélia Lemos von der Progressiven Partei (PP), betont, schon die Tatsache, dass Rousseff einen ganzen Tag die Möglichkeit zur Verteidigung bekomme, zeige, dass es keinen Putsch gebe, sondern es handele sich um ein legitimes Verfahren. Auch die Nachfolge durch den bisherigen Vizepräsidenten Michel Temer ist im Einklang mit der Verfassung. Rousseff führt die 54 Millionen an, die sie 2014 wiedergewählt hätten. Aufgrund vieler Fehler würden laut Umfragen aber viele sie nicht erneut wählen.