Renaissance eines Altmodells? Was kann und was soll die UNO 2016

In einer perfekten Welt gibt es keine Kriege, weil die Vereinten Nationen jedem Aggressor auf die Finger hauen. In der realen Welt gibt es so viele Konflikte und Flüchtlinge wie lange nicht. Haben die UN versagt? Und können sie es 2016 besser machen?

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Direkt am Eingang der Vereinten Nationen werden Diplomaten von einer Tafel mit der Aufschrift «Bitte auf dem Teppich bleiben» begrüßt. Damit soll zwar vor den rutschigen Bodenfliesen und nicht dem glatten politischen Parkett gewarnt werden, aber es passt auch für den Sicherheitsrat: Der Ton ist rauer geworden am East River und die Diplomaten sind längst nicht mehr so diplomatisch wie in der Zeit, als der Osten und der Westen offiziell beste Freunde waren. Kann eine UNO so überhaupt effizient sein? Und welche Möglichkeiten hat der neue Generalsekretär, der im Sommer gewählt werden soll?

Noch laufen vereinzelt Feiern zum 70. Geburtstag der UNO. Die war 1945 von den Siegermächten aus der Taufe gehoben worden und die Struktur ist noch die von damals. Frankreich und Großbritannien werden als Weltmächte mit Vetomacht im Sicherheitsrat behandelt. Indien oder Brasilien dagegen, Japan oder Mexiko, Nigeria oder Südafrika dürfen keine größere Rolle spielen. Und wenn sich die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates streiten, ist der Rat – und damit die Vereinten Nationen – politisch zur Passivität verurteilt.

«Das ist nicht ein Versagen der UNO, sondern der Staaten», sagt der UN-Experte Klaus Dieter Wolf. Der Professor der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung findet die UNO wichtiger denn je. «In der Flüchtlingskrise hat man mit dem Hohen Flüchtlingskommissar genau das richtige Instrument zur Verfügung. Europa hätte, statt hektisch zu streiten, lieber dem UNHCR unter die Arme greifen sollen.»

Dessen Büro leide unter «dem massiven Missverhältnis zwischen explodierenden Aufgaben und zur Verfügung gestellten Geldern», meint Wolf. So könnte die EU sinnvoller Geld für die Flüchtlingslager im Nahen Osten zur Verfügung stellen. «Im Grunde ist es Zeit, die UNO wiederzuentdecken.»

Im Ost-West-Konflikt waren die Vereinten Nationen so etwas wie die Kampfarena für beide Seiten, doch nach der Öffnung des Ostblocks schien die Weltorganisation zum echten Problemlöser zu werden. Libyen änderte alles. Als der Westen die UN-Resolution 1973/2011 zur Basis nahm, um mit Kampfflugzeugen den Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi zu unterstützen, brach der Konflikt zwischen den USA, Großbritannien und Frankreich auf der einen und Russland und China auf der anderen Seite offen aus.

Zuweilen ging es, natürlich nur hinter verschlossenen Türen, bis hin zu persönlichen Beschimpfungen. Der Syrienkrieg zementierte lange Zeit den Konflikt. Erst nach dem russischen militärischen Eingreifen auf Seiten von Damaskus kam Bewegung in die Fronten.

Ban Ki Moon, der sich immer eher als Diplomat und Vermittler denn als politischer Führer sah, konnte kaum etwas bewegen. Im Sommer wird ein neuer UN-Generalsekretär gewählt, der sein Amt 2017 antritt. Diesmal ist ein Europäer aus dem alten politischen Osten dran; fünf Kandidaten gibt es offiziell schon. Als besonders chancenreich gelten zwei Frauen: Unesco-Chefin Irina Bokova aus Bulgarien und Kroatiens Außenministerin Vesna Pusić. Aber könnten die wirklich mehr bewegen als der erfahrene Ban?

«Man sollte das Amt nicht unterschätzen», sagt Thomas Matussek. Deutschlands früherer UN-Botschafter vergleicht es mit einer anderen prominenten Personalie. «So wie der Papst keine eigentliche Macht hat, hat er doch sehr viel Einfluss.» Der UN-Generalsekretär sei «der weltliche Papst».

Nach Ansicht des Pakistaners Hina Jilani, Mitglied des noch von Nelson Mandela gegründeten Ältestenrates The Elders, hat der Generalsekretär «die Pflicht zur Leistung»: «Er muss im Interesse des internationalen Friedens über die Interessen der Einzelstaaten hinausgehen.»

Politologe Wolf sieht die Möglichkeiten jedoch pessimistischer: «Die Handlungsspielräume sind begrenzt. Zudem leben wir in einer Phase des Übergangs: Die frühere Ordnungsmacht USA zieht sich zurück oder wird nicht mehr akzeptiert und andere Akteure, vor allem China, scheuen davor zurück, Verantwortung zu übernehmen.» Momentan gebe es fast ein Vakuum. «Für einen Generalsekretär, wer immer es sein wird, wird es sehr schwer sein, sich darin zu bewegen.»