Trumps Gesundheitsreform im Senat gescheitert

Zwei republikanische Abweichler bringen Gesetzentwurf zu Fall.

Die von Präsident Donald Trump gewünschte Reform des Gesundheitssystems in den USA ist vorerst gescheitert. Zwei weitere republikanische Senatoren erklärten am Montagabend, sie würden gegen den Gesetzentwurf stimmen. Nachdem zuvor bereits zwei weitere Parteikollegen ihren Widerstand angekündigte hatten, würden die Republikaner somit bei einer Abstimmung über nicht mehr über die nötige Mehrheit verfügen.

Der Anführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, räumte ein, dass der Gesetzentwurf gescheitert sei. Er kündigte an, in den kommenden Tagen eine Abstimmung auf den Weg zu bringen, um das als „Obamacare“ bezeichnete System von Trumps Vorgänger Barack Obama mit einer Frist von zwei Jahren aufzuheben, „um eine stabile Übergangsphase“ zu schaffen.

Trump rief seine Partei im Online-Dienst Twitter auf, „Obamacare“ sofort abzuschaffen und mit einem neuen Gesetzentwurf einen „Neuanfang“ zu machen. Dann sei auch mit Unterstützung der Demokraten zu rechnen.

Trump hatte bis zuletzt auf eine Umsetzung der von ihm geforderten Reform gepocht. Am Freitag rief er die Republikaner im Senat dazu auf, den Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Der Ersatz von „Obamacare“ durch ein stärker marktwirtschaftlich orientiertes Modell ist eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen.