Von der Leyen besorgt über Verhalten Russlands

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich beunruhigt über Hinweise auf Verstöße Russlands gegen Verträge zur Rüstungskontrolle geäußert. «Natürlich besorgt uns das gesamte sicherheitspolitische Verhalten des Kreml – angefangen von der eklatanten Verletzung des Völkerrechts durch die gewaltsame Annexion der Krim über militärische Drohgebärden gegenüber Nachbarstaaten bis hin zu Hinweisen, dass Russland gemeinsame Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle unterläuft», sagte sie der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag). «Wir nehmen diese Hinweise sehr ernst.»

Innerhalb der Nato wird bereits darüber nachgedacht, wie auf einen russischen Verstoß gegen ein Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme reagiert werden könnte. Ein Sprecher hatte am Freitag bestätigt, dass es innerhalb des Bündnisses schon formelle Gespräche über die Einhaltung des sogenannten INF-Vertrages und mögliche sicherheitspolitische Konsequenzen gegeben habe.

Das Abkommen der USA mit Russland verbietet den Vertragspartnern unter anderem den Bau und Besitz landgestützter atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die Vorwürfe, dass sich Moskau nicht an das Abkommen von 1987 hält, sind schon mehrere Jahre alt und stammen von den USA. Russland wiederum wirft auch den USA vor, gegen den Vertrag zu verstoßen.

Von der Leyen betonte, es sei nun an Russland, die selbst geschürten Zweifel an seiner Vertragstreue im Dialog mit den USA und auch der Nato auszuräumen. «Leider verhält sich der Kreml in nahezu allen Fragen der Rüstungskontrolle nicht konstruktiv. Das muss sich als erstes ändern, wenn Russland Vertrauen zurückgewinnen will.»