Wie weiter nach dem Bruch? Petry fordert Geschlossenheit

petryKeine vier Monate nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist die AfD-Fraktion zerbrochen. Wie geht es weiter? Und: Welche Rolle spielt Parteichefin Frauke Petry?

Der Zerfall der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg wird immer mehr zu einem Machtkampf zwischen den Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen. Petry, die auch Fraktionschefin der AfD im sächsischen Landtag ist, erklärte in der Nacht zum Mittwoch: «Die Spaltung der Fraktion muss jetzt beendet werden. Das ist die AfD den Wählern schuldig. Ich würde mich insbesondere freuen, wenn Jörg Meuthen erneut Teil der AfD-Fraktion wird.» Meuthen war nach den Landtagswahlen im März AfD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag geworden.

Kurz darauf waren Antisemitismus-Vorwürfe gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon laut geworden. Als Gedeon die Fraktion nicht verlassen wollte, forderte Meuthen seinen Rauswurf. Da er dafür in seiner Fraktion nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit fand, entschloss er sich am Dienstag, zusammen mit zwölf weiteren Abgeordneten die Fraktion zu verlassen.

Der Bundesvorstand kündigte daraufhin an, er werde Meuthens Truppe als neue AfD-Fraktion anerkennen. Wenige Stunden später teilte Petry mit, Gedeon werde nun doch die AfD-Fraktion verlassen.

Meuthen hatte Petry vorgeworfen, sie versuche nicht erst seit der Causa Gedeon in seine Fraktion «hineinzuregieren». Andere Mitglieder der Parteispitze sehen Petrys Agieren in Stuttgart als Versuch, Meuthen als möglichen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 unmöglich zu machen.